Information F R Textgebundene Er Rterung

Rappen lernen mit lösungen 18er rangliste live mit gefühl – 5 tipps

Drittens, die Lösung des Aussehens des Erzeugnisses sollen den chudoschestwenno-Konstruktionscharakter tragen. Von anderen Wörtern, im Aussehen des Erzeugnisses sollen die künstlerischen und Konstruktionselemente kombiniert werden. Die Nutzung ein nur der künstlerischen Mittel, ¡á die Veränderung der Farbe des Erzeugnisses, so wie auch ein Konstruktionsmittel, zum Beispiel, die Veränderung des Umfanges des Erzeugnisses, für das industrielle Muster ist ungenügend. Die künstlerischen und Konstruktionselemente sollen und gegenseitig harmonisch kombiniert werden, einander ergänzen.

Das Stammmerkmal des industriellen Musters – die Designlösung – bedeutet, erstens dass in der Lösung die Hinweise auf die Mittel und die Wege der Realisierung des schöpferischen Vorhabens des Designers enthalten sind. Wenn die Aufgabe nur gestellt ist, aber ist tatsächlich nicht entschieden, ist das Muster wie das selbständige Objekt noch nicht geschaffen.

Endlich, die Anwendung früher als die bekannten Einrichtungen, der Weisen, der Stoffe, nach der neuen Bestimmung besteht darin, dass es das bekannte technische Mittel vorgeschlagen wird, zu anderem Ziel für die Lösung der Aufgabe zu verwenden, die weder dem Autor gemeint wurde, noch anderen Fachkräften, wenn zum ersten Mal anfingen, die gegebenen Einrichtungen, die Weise, den Stoff oder zu verwenden. Von anderen Wörtern, das Wesen der sogenannten Erfindungen auf die Anwendung besteht in der Errichtung der neuen Eigenschaften schon ¿óÑßÔ¡ÙÕ der Objekte und die Bestimmung der neuen Gebiete ihrer Nutzung. Zur Anwendung nach der neuen Bestimmung wird erstes »Ó¿Ñ¡Ñ¡¿Ñ der bekannten Stoffe (natürlich und künstlich bekommen) für die Befriedigung des öffentlichen Bedürfnisses gleichgemacht.

Den Rechtsschutz benutzen jene Erfindungen, die neu sind, haben das Niveau und es ist »Ó¿Ñ¡¿Ù industriell. Wir betrachten die angegebenen Kriterien der Erfindungen bis ins Einzelne. Die technische Lösung der praktischen Aufgabe, die als die Erfindung erklärt wird, soll vor allem neu sein. Das Merkmal der Neuheit wird zu den Erfindungen in der ganzen Welt vorgelegt.

In ganz übrig (die Forderung der Gemeinverständlichkeit der Nachrichten, der Neuheit auf das Datum der Priorität, die Ermäßigung nach der Neuheit, dem Antragsteller, usw.) stimmt das Merkmal der Neuheit des nützlichen Modells mit der Neuheit der Erfindung überein. Das Kriterium der industriellen Anwendbarkeit in Bezug auf die Modelle bedeutet genau solches, dass auch in Bezug auf die Erfindung. Er zeugt davon, dass die erklärte Lösung ausführbar und dem Antragsteller in der Anforderung die konkreten Mittel, ausreichend für seine Verkörperung ins Leben entwickelt und widergespiegelt sind.

Die Weisen, infolge deren Anwendung sich der Zustand der Gegenstände der materiellen Welt die Kontrolle, die Messung dgl.m. klärt). ­ der Erfindungen-Weisen, die auf die Herstellung gerichtet sind, besteht darin, dass sich die Handlung des Patentes, das auf solche Weise ausgestellt ist, und auf das Produkt, das von dieser Weise hergestellt ist (der sogenannte Schutz der Weise durch das Produkt erstreckt)

Zweitens wird zum nützlichen Modell des Niveaus nicht gefordert. Es bedeutet, jedoch nicht, dass als das nützliche Modell die für eine beliebige Fachkraft offensichtliche Lösung der Aufgabe anerkannt sein kann. Das nützliche Modell, wie auch die Erfindung und andere Objekte das Eigentum, soll Ergebnis des Schaffens sein. Aber die Stufe des Schaffens kann kleiner sein, als es für die Anerkennung der Lösung von der Erfindung gefordert wird. Außerdem wird das Vorhandensein des Schaffens bei der Ausgabe des Schutzdokumentes auf das nützliche Modell nicht geprüft. Für die Anerkennung der Lösung vom nützlichen Modell soll es über die Neuheit von der Anwendbarkeit verfügen.

Der Stoff wie die selbständige Art der Erfindung stellt die künstlich geschaffene materielle Bildung dar, die die Gesamtheit der untereinander verbundenen Elemente ist. Die Erfindungen-Stoffe werden auf unterteilt: die individuellen Verbindungen, auf die die Vereinigungen und die Objekte der Gentechnik auch bedingt gebracht sind; die Kompositionen (die Bestände der Mischung, die Legierungen, die Keramik usw.); die Lebensmittel der nuklearen Umwandlungen (zum Beispiel, die neuen Isotope).